Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

Am Dienstag, den 4. Juli 2017 veranstaltete die Hochrheinkommission, gemeinsam mit dem Kanton Aargau und dem Land Baden-Württemberg, einen Workshop zur grenzüberschreitenden Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene in Rheinfelden. Wie beteiligt man deutsche Bürgerinnen und Bürger bei der Planung eines Schweizer Windkraftwerks? Wie gewichtet man Interessen von Schweizern bei der Gestaltung eines deutschen Rheinufers?

Fachleute aus Politik und Verwaltung beleuchteten diese und weitere Fragen anhand verschiedener Fallbeispiele, u.a.: die Entwicklung des Windkraftprojekts Chroobach im Kanton Schaffhausen, die Gestaltung des Rheinufers bei Diessenhofen-Gailingen oder den Aufbau eines grenzüberschreitenden Naturparks.

Der Workshop fand in Vorbereitung der diesjährigen Demokratiekonferenz zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Kanton Aargau statt. Der vierte Austausch dieser Art legt in diesem Jahr den Fokus auf die Grenzregion und findet, thematisch passend, in Rheinfelden (Schweiz) statt.

„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Hochrhein bietet sich ja förmlich an und wird auch reichlich genutzt“, so Vorstandsmitglied der Hochrheinkommission Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, und weiter „gerade in den beiden Rheinfelden können wir auf eine jahrelange enge Zusammenarbeit zurückblicken. Mit der Entente Florales vor zwei Jahren haben wir eine gute Grundlage für neue Projekte wie den Rheinsteg oder den Rheinuferrundweg extended geschaffen, die unsere Region bereichern“.

Aus Sicht Schweizer Sicht hält Christoph Müller, Geschäftsführer des Regionalen Naturpark Schaffhausen fest: „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bringt der Region und der Bevölkerung grossen Mehrwert, indem Themen gemeinsam bearbeitet werden, grenzüberschreitende Lösungen geschaffen, Kontakte geknüpft und Freundschaften gepflegt werden. Dadurch erreichen wir eine höhere Wertschöpfung, ein gutes gegenseitiges Verständnis und nutzen Synergien.“

Die gemeinsame Demokratiekonferenz Kantons Aargau & Landes Baden-Württemberg

Am 9. und 10. November 2017 veranstalten das Land Baden-Württemberg und der Kanton Aargau bereits zum vierten Mail eine gemeinsame Demokratiekonferenz. Die diesjährige Ausgabe orientiert sich an praxisnahen Problemstellungen und Herausforderungen der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung und soll damit einen konkreten Nutzen für die Praxis schaffen. Eingeladen werden Vertreterinnen und Vertreter aus Exekutiven, Legislativen und Verwaltungen auf allen föderalen Ebenen. Um die Diskussionen im Plenum und in den anschließenden Workshops zu lancieren, führen renommierte Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis in die jeweiligen Themenblöcke ein. An der Konferenz erwartet werden auch die Spitzen von Regierung und Parlament Baden-Württembergs und des Aargaus.

Die Hochrheinkommission

Die Hochrheinkommission (HRK) ist eine partnerschaftliche Einrichtung zur weiteren Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein. Partner der HRK sind die Kantone Aargau und Schaffhausen, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee, die Planungsverbände Fricktal Regio und Zurzibiet.

translake durfte in enger Kooperation mit der Hochrheinkommission den Workshop inhaltlich vorbereiten. Die Ergebnisse werden nun in einer Dokumentation festgehalten.

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